Protokoll der Mitgliederversammlung vom Freitag, den 29. Juni 2007, 18.00 Uhr, im Restaurant Ni Hao, Wandsbeker Zollstraße 25-29, 22041 Hamburg

1. Nach einem Vortrag von Herrn Ingo Egloff, Abgeordneter der Hamburgischen Bürgerschaft und Vorsitzender der SPD Hamburg, eröffnete Herr Dr. Grotheer die Mitgliederversammlung und übernahm deren Leitung.

Herr Dr. Grotheer begann nach der Begrüßung der Mitglieder mit einem Gedenken an Herrn Dr. Roland Makowka, der die Deutsch-Taiwanesische Juristenvereinigung lange Jahre als Präsident führte und der im Dezember 2006 verstorben ist.

Im Anschluss daran gab er seinen Geschäftsbericht mit Rück- und Ausblick ab.

2. Da der Schatzmeister Herr Dr. Ingelmann an der Mitgliederversammlung nicht teilnehmen konnte, verlas Herr Dr. Grotheer den Bericht des Schatzmeister.

3. Herr Münzberg stellt den Antrag auf Entlastung des Vorstands. Der Antrag wird bei Enthaltung der Stimmen der anwesenden Vorstandsmitglieder ohne Gegenstimmen angenommen. Herr Dr. Grotheer stellte daraufhin die Entlastung des Vorstandes fest und verkündete sie.

4. Es folgte die Wahl des Vorstandes. Außer Herrn Dr. Hsin stellten sich alle Vorstandsmitglieder wieder zur Wahl. Weitere Vorschläge gab es nicht. Eine geheime Abstimmung wurde nicht gewünscht. Die Mitglieder waren zudem damit einverstanden, dass Herr Dr. Grotheer die Abstimmung leitete.

Zum Präsidenten der Vereinigung wurde wieder Herr Dr. Jan Grotheer bei keiner Gegenstimme und einer Enthaltung gewählt. Herr Dr. Grotheer nahm die Wahl an. Er stellte sodann den Beschluss fest und verkündete ihn.

Zur Vizepräsidentin wurde wieder Frau Agnes Chen bei keiner Gegenstimme und einer Enthaltung gewählt. Zum weiteren Vizepräsidenten wurde Herr Dr. Sebastian Kühl bei keiner Gegenstimme und einer Enthaltung gewählt. Zum weiteren Vizepräsidenten wurde Herr Dr. Cheun-Yen Hwang bei keiner Gegenstimme und keiner Enthaltung gewählt. Herr Dr. Grotheer stellte nach jeder Wahl den Beschluss fest und verkündete ihn. Die so Gewählten nahmen jeder die Wahl an.

Zum Schatzmeister wurde wieder Herr Dr. Thomas Ingelmann bei keiner Gegenstimme und keiner Enthaltung gewählt. Herr Dr. Grotheer teilte mit, dass Herr Dr. Ingelmann bereits vor der Mitgliederversammlung ihm mitgeteilt habe, dass er die Wahl annehmen würde. Herr Dr. Grotheer stellte den Beschluss fest und verkündete ihn.

Zum Generalsekretär wurde Herr Ulf von Sothen bei keiner Gegenstimme und einer Enthaltung gewählt. Herr von Sothen nahm die Wahl an. Herr Dr. Grotheer stellte den Beschluss fest und verkündete ihn.

Die übrigen Vorstandsmitglieder Dr. Irmgard Heinrich, Philipp Buse, Bernd Riegerl, Professor Dr. Matthias K. Scheer und Yau-Yuan Wen wurde bei keiner Gegenstimme und vier Enthaltungen zu den weiteren Vorstandsmitgliedern gewählt. Herr Dr. Grotheer stellte den Beschluss fest und verkündete ihn. Die so Gewählten nahmen jeder die Wahl an, wobei Herr Yau-Yuan Wen bereits vorher Herrn Dr. Grotheer mitgeteilt hatte, dass er die Wahl annehmen werde.

5. Sodann wurde über die vom Vorstand vorgeschlagene Satzungsänderung diskutiert und folgende Satzungsänderung zur Wahl gestellt:

“Artikel 6 (Ende der Mitgliedschaft) erhält eine neue Ziff. 2. wie folgt, die jetzige Ziff. 2. (Ende durch Ausschluss) wird damit zur Ziff. 3., am Ende von Ziff. 3. wird statt des Semikolons ein Punkt gesetzt:

2. durch Streichung von der Mitgliederliste, die durch Beschluss des Vorstands vorgenommen werden kann, wenn das betreffende Mitglied trotz zweimaliger Mahnung an die letzte dem Verein bekannte Anschrift des Mitglieds mit der Zahlung eines Jahresbeitrags im Rückstand ist; der Beschluss ist nur zulässig, wenn seit der Absendung des zweiten Mahnschreibens drei Monate verstrichen und die Beitragsschuld nicht beglichen ist.“

Die vorgeschlagene Satzungsänderung in der vorstehend genannten Form wurde einstimmig ohne Gegenstimmen und ohne Enthaltungen angenommen. Herr Dr. Grotheer stellte die Beschlussfassung fest und verkündete sie.

Sodann wurde darüber abgestimmt, ob der vorstehend genannten neuen Ziff. 2. des Artikels 6 noch der Satz “Die Streichung ist dem Mitglied mitzuteilen.“ hinzugefügt werden solle. Hier stimmt die Mehrheit der anwesenden Mitglieder bei vier Gegenstimmen und ohne Enthaltungen gegen die Ergänzung, so dass es bei der vorgenannten Satzungsänderung verbleibt. Herr Dr. Grotheer stellte die Beschlussfassung fest und verkündete sie.

6. Zum Punkt “Verschiedenes“ gab es keine Meldungen.

Die Mitgliederversammlung wurde sodann um 20.01 Uhr beendet.